Serie (I): Der Weg aus der Krise – Abgaben, Steuern und Soziales

Ich bin ja regelmäßig und hauptsächlich ein Kritiker. Ich kritisiere den status quo und nehme auch sog. „Lösungen“ wie Mindestlöhne, BGE, Freiwirtschaftsorientiertes u.ä. aufs Korn und zeige auf was und warum etwas nicht sinnvoll ist oder gar nicht erst besser funktionieren kann als das z.T. schon wenig anheimelnde hier und heute. Das bringt mir selbst auch Kritik ein, denn ich bewerbe ja dabei keine Alternativen was den kritisierten oftmals nicht zu passen scheint. Obschon eine Verteidigung nicht notwendig ist möchte ich sagen das dies auch nicht zwingend der Fall sein muss. Ein Vorschlag auf Änderung muss eine Verbesserung am status quo erbringen. Kann er das nicht ist der status quo vorzuziehen – auch wenn selbiger selbst eher bescheiden ist. Nicht abweichende Vorschläge meinerseits sind die Gründe für Ablehnungen sondern selbige (Ablehnung) resultiert aus den Problemen welche in den Vorschlägen anderer innewohnen. Abgesehen davon liegt es mir nicht unbedingt anderen Personen meine eigene Ideen gewissermaßen aufzudrängen. So etwas birgt meines Erachtens schon eine nicht unerhebliche Verantwortung in sich. Nicht umsonst halte ich es z.T. für reichlich Verantwortungslos was so an Vorschlägen herumirrt oder sogar in Gesetzesform gegossen wird – wider der Möglichkeit es besser wissen zu können. Das ist dann schon per default mehr ein error als ein trial und zum Scheitern verurteilt.

Nichtsdestotrotz starte ich (wie schon an anderer Stelle versprochen) hier eine kleine Serie in welcher ich Ansätze für Lösungen vorstellen möchte. Um mir selbst einen Gefallen zu machen starte ich dabei mit meiner am weitesten fortgeschrittenen Idee, einer Lohnsummenaussgleichssteuer oder auch negativen Lohnkostensteuer. Die in der Herleitung tangierten Bereiche betreffen auch Dinge wie ACTA (Patente, Urheberrechte u.ä.) und den Bereich Bildung/Wissen und sind damit am ehesten „Netz-kompatibel“, auch wenn die Zusammenhänge sich nicht durch bloßes ansehen erschließen. Ich zitiere als Einstieg einen Teil aus einem meiner letzten Blog-Artikel im Anschluss an das Heckscher-Ohlin-Theorem:

Die Problematik einer stabileren nationalen Wirtschaft teilt sich also auf.
A) Wie schafft man es speziell die Branchen zu besteuern welche Gewinne bzw. sehr hohes BIP im Auslandsgeschäft einfährt
B) Wie erhält man Arbeitsplätze im Land selbst bzw.
C) schafft es die Arbeitsplätze zu erhalten welche ein auskömmlichen Lohn trotz dem Spannungsverhältnis aus starkem Lohngefälle (oder Lohn-/Kapitalgefälle) gegenüber dem Ausland haben.
D) Wie kann man den Kapitaleinsatz und damit die Kapitalgewinne analog A) besteuern ohne das das Kapital und damit der Standortvorteil verschwindet den man als rohstoffarmes Land durchaus benötigt

Der letzte Punkt ist nicht ganz ohne. Denn ewig ist der Vorsprung nicht zu halten und auch nicht in diesem Maße. In der Tat dürften wir mit einem industrialisiertem China weltweit so unsere Probleme erhalten. Deutschland umso mehr, denn es verfügt nicht über andere Tauschmassen. Die Franzosen sind den Weg gegangen das sie die (Mindest)Löhne erhöhen, kürzer arbeiten (sowohl Wochenstunden als auch Altersmäßig). Mit dieser Methode welche nicht meinen Anforderungen an eine gute nationale Lösung entspricht hat man zwar Geld und das was an Arbeit im Land zu halten ist verteilt – ist aber recht anfällig, weil die Möglichkeiten nicht ausgenutzt werden und der Wohlstand (materiell wie immateriell) nicht den Level erreicht den man erreichen könnte. Kurz: es geht den Franzosen trotz dieser Maßnahmen nicht besser als uns Deutschen, das Problem ist nur über starke Eingriffe des Staates verlagert worden und ruft in der Zukunft absehbare und nicht mit diesem Instrumentarium zu bewältigende Probleme hervor.

Man könnte es auch noch anders formulieren: wie gelingt es einem auch im unteren Lohnsektor (bzw. in jedem Lohnsektor gleichermaßen) Löhne zu generieren welche im Land selbst Nachfrage generieren (also einträglich sind) und gleichzeitig konkurrenzfähig im Verhältnis zum Ausland bleiben. Und das ohne die Nachteile eines Kombilohnes und/oder denjenigen eines Mindestlohnes.

Betrachten wir für den Lösungsansatz zunächst einmal die Lastenverteilung bei den Lohnkosten. Dazu nehme ich einmal die Bruttolöhne, addiere die Lohnnebenkosten aus der Sozialversicherung hinzu, setze das was herauskommt als 100% und schaue was der jeweilige Verdiener als Nettolohn (nach Abzug der Sozialversicherung und der Lohnsteuer) prozentual herausbekommt.

Beispiel:

1.530 Euro Bruttolohn, Steuerklasse 1 generiert ein Nettolohn von 1.097,70 Euro. Zum Bruttolohn werden noch die Arbeitgeberanteile hinzu gerechnet. Wir bekommen damit ein Paar von 1.825,68 an Kosten des Arbeitgebers und ein Nettolohn in Höhe von 1.097,70 Euro. Das bedeutet Steuern und Abgaben in Höhe von 39,87%.

Hier eine entsprechende Grafik (Abb.1) in welcher diese Auswertung der Abzüge von den eben genannten Lohnkosten ausgehend zu sehen ist

Oberhalb der Linie ist also das verbleibende Nettogehalt und unterhalb ist der Betrag der als Steuern an den Fiskus oder als Abgaben in die Sozialversicherungszweige überwiesen werden. Was man anhand dieser Grafik sehen kann ist, das sich die Abzüge recht schnell auf 40% befinden und nicht über 54%steigen. Der Bereich über 40% beginnt bei einem Vollzeit-Arbeitnehmer mit etwa 9 Euro Bruttolohn. Der Korridor der Höhe der für die Grundsicherung zuständigen Abzüge (Arbeitslosigkeit, Rente und Krankheit) ist damit m.E. relativ schmal und weist nur eine Differenz von im gro´ etwa 13% auf. Ich sage deshalb „schmal“ weil sich diese Differenz nicht in einem adäquaten Verhältnis zum Lohnunterschied zu befinden scheint.

Aber zurück zur Lohnkostenverteilung was die Arbeitgeber angeht. Die Lohnkosten aus der SV (=Sozialversicherung) werden in Deutschland grundsätzlich paritätisch getragen. Nach unten etwas verändert mit der 400-Euro-Regel und der Gleitzone bis 800 Euro, nach oben mit abweichenden Regelungen durch Beitragsbemessungsgrenzen und die in der Grafik nicht berücksichtigten Möglichkeit sich z.B. in eine privaten Krankenkasse zu begeben. Die reine Lohnkosten-Grafik würde daher nahezu als „Flatrate“ da stehen und eine waagerechte Linie mit Abweichungen darstellen.

Warum sage ich das ? Nun – würden wir in obige Abzug-Grafik oder auch in eine Lohnkosten-Grafik eine Linie mit dem auftreten von Arbeitslosenzahlen der jew. Gehaltsregionen einpflegen dürfte sich ein ungleiches Bild ergeben. Je niedriger der Lohn, desto mehr Arbeitslose gibt es angeblich (würde in der Grafik also von „links oben“ nach „rechts unten“ verlaufen). Genaue Zahlen habe ich dafür nicht, so das ich mir eine dementsprechende Grafik nicht aufgebaut habe. Das mag sich der geneigte Leser hinzu denken. Die Gründe für diese Diskprepanz ergeben sich eben (so die Theorie) aus einer ich nennen sie einmal „Heckscher-Ohlin-Problematik“ (siehe obig verlinkter Blogartikel dazu). Kurz: die Abzüge und auch die zusätzlichen Lohnkosten bleiben in etwa gleich oder sinken sogar bei steigendem Lohn. Steigender Lohn bedeutet mehr generiertes BIP, i.d.R. verbunden mit vermehrtem Kapitaleinsatz und auch ein größerer Anteil am Exportvolumen. Mit diesem Exportvolumen kauft man sich dann u.a. von der „Werkbank China“ billigere Arbeitsleistung ein. Die Folgen sind auftretende Verteilungs- und Arbeitslosen-Problematiken. Davor steht jedoch auch das Thema der Gewinnmargen der Arbeitgeber, denn diese sind ja der Grund weshalb z.B. in China aber auch anderswo produziert wird.

-> Wir benötigen mehr Nachfrage bei uns. Zum einen wegen des Wohlstandes, zum anderen weil häufig auch dort produziert wird wo Nachfrage be- und entsteht und zum Dritten weil mehr Nachfrage auch höhere Gewinne und Löhne erzeugt.

-> Wir benötigen Lohn- und/bzw. Lohnnebenkosten welche den in den verschiedenen Lohnbereichen zu erringenden Margen Rechnung tragen. Dies ist notwendig um einen Anreiz zum bilden von Arbeitsplätzen zu schaffen aber auch um die Arbeitsplätze welche sich noch hier befinden (z.B. Friseure, Pflegeberufe usw.) lukrativer zu gestalten.

-> Letzteres gilt damit sowohl für Arbeitgeber als auch für Arbeitnehmer.

Ein klassisch beworbenes Mittel um so etwas anzugehen ist ein Kombilohn. Dieser hat jedoch eminente Nachteile wie z.B. Mitnahmeeffekte, drohende Abwärtsspirale, einen erhöhten Überwachungs- und Prüfungsbedarf, erforderliche Anträge… (etc. pp.). Außerdem erscheint er mir nicht flexibel genug wenn sich die Rahmenbedingungen ändern. Um den Arbeitnehmern dabei noch etwas gutes zu tun müsste man zudem gleichzeitig so etwas wie einen Mindestlohn einführen was wieder einen Rattenschwanz an Folgeproblemen nach sich zieht…

Kommen wir also zu dem was sowohl den Kombilohn als auch den Mindestlohn als sogar m.E. einen Maximallohn einführen und ersetzen und zudem eine Grundsicherung im Alter schaffen können soll – die Lohnsummenausgleichssteuer.

Diese Steuer wäre eine reine Arbeitgebersteuer. Der Arbeitgeber zahlt einen Betrag welcher sich aus dem Lohn eines Arbeitnehmers mal dem entsprechend der Lohnhöhe ergebenden Prozentsatz der Steuer errechnet. Beispiel: erhält ein Arbeitnehmer 3200 Euro Brutto würde der Arbeitgeber einen Steuersatz von 4,7% zahlen was einem Betrag von 3200 x 4,7%= 150 Euro entsprechen würde.

Dieser Betrag wandert dann in die Grundsicherung im Alter (eine Grundrente für jeden) und senkt damit den Satz der Rentenversicherung auf den Lohn. Eine allgemeine Mindestrente für jeden klingt für den einen oder anderen revolutionär oder neu. Das ist es aber nicht. Etwas in dieser Richtung ist schon seit langem in der Schweiz Teil des Drei-Säulen-Systems und nennt sich AHV. Dort schwankt jedoch die Auszahlungshöhe so zwischen 13000SFR (Mindesrente) und 27000 SFR. Die von mir angedachte Rente soll jedoch nur eine Einheits-Mindestrente für jeden bedeuten. Auch wird sie nicht wie in der Schweiz über ein Umlageverfahren aus Beiträgen der arbeitenden sondern aus Steuermitteln gespeist werden. Das stellen jedoch Features, Verbesserungen des schweizer Verfahrens dar. Auch dort werden schon z.T. Steuermittel verwendet, klare Trennungen bei der Finanzierung gibt es nicht mehr und das von mir gewünschte (respektive notwendige) verbessern der Lastenverteilung für die Grundversorgung wird mit dem schweizer System auch nur unzureichend bewerkstelligt.

Zurück zur Steuer: die zusätzliche Steuer welche der Arbeitgeber zu zahlen hat wird dann je nach Höhe der Löhne der Angestellten durch die daraus resultierende Absenkung des Rentenversicherungs-Satzes zu einem Netto-Plus (weniger Kosten) oder einem Netto-Minus (Mehrkosten) führen. Das entsprechende Diagramm (Abb.2) sieht dann so aus:

Das sieht recht unspektakulär aus, ist es aber keineswegs. Hier noch die Grafik (Abb.3) welche ich zuerst verwendet habe mit der eingetragenen Änderung.

Die Lastenverteilung gemessen an dem was der Arbeitgeber(!) an Lohnkosten (und damit m.E. auch BIP) für den jew. Arbeitnehmer abzugeben hat wurde korrigiert. Das Volumen der Änderung ist nicht zu unterschätzen. Es handelt sich dabei je nach Höhe und gewünschter Ausprägung um bis zu 50Mrd Euro. Ich habe für die Abschätzung die EVS 2003 herangezogen und einmal einen fiktiven Verlauf der Steuerprogression angenommen. Man kann sich auf 20-30Mrd beschränken. Die Hälfte davon fließt dadurch das der paritätisch geteilte Rentenversicherungs-Prozentsatz sinkt direkt in einen höheren Nettolohn. Die andere Hälfte dient dem generieren des geänderten Verlaufes der Beschäftigungs-Anreiz-Kurve bzw. ist eine Lastenverteilung innerhalb der Gruppe der Arbeitgeber. Je nach Zusammensetzung der Belegschaft bzw. deren (Lohnhöhen) ist ein Arbeitgeber mehr, weniger oder auch gar nicht betroffen bzw. profitiert u.U. sogar davon.

Damit Abb.3 nicht falsch verstanden wird: effektiv erhalten alle SV-pflichtig beschäftigten mehr Nettolohn und kein einziger hat hinterher weniger. Die Grafik zeigt den prozentualen Anteil an den Lohnkosten respektive an dem Anteil des BIP den die Lohnkosten repräsentieren welcher jeweils für Finanzierung und Umlagen (Staatsquote) abgeführt wird.

Hier einmal kurz die Wirkungen und Nebenwirkungen welche dabei eintreten sollen und/oder sollten:

– Verbreiterung der Basis für die Erhebung. Es werden fast alle mit einbezogen. Dazu zählen auch bisher nicht SV-pflichtig Beschäftigte wie Beamte oder Gesellschafter-Geschäftsführer und nicht der SV unterworfene Löhne oberhalb der Beitragsbemessungsgrenze.

– Erhöhte Attraktivität für ein anbieten von Arbeitsplätzen in einem Lohnkorridor welcher im Effekt eine Mindestlohn-Regelung ersetzen kann bzw. obsolet macht. Unterhalb des Korridors sorgt die LsSt zusätzlich für zunehmende Unattraktivität.

– Steigende Zusatzkosten für Bestbezahlte Angestellte wie z.B. Konzernspitzen zugunsten der Rentenversicherung. Das ersetzt Bestrebungen sog. „Maximallöhne“ einzuführen. Bisherig ist es so das ein verlagern oder auslagern von Niedriglohn-Sektoren attraktiver als ein „halten“ im Land/Konzern ist und im Gegensatz dazu Konzernleitungen und hochdotierte Manager-Stellen von solchen Maßnahmen profitieren.

– Ein erhalten der Flexibilität. Es kann immer geschehen das sich ein Lohnsektor im gesamten schlecht entwickelt. Das ist derzeit der Fall und kann wenn z.B. China und Indien aufgeschlossen haben auch wieder in anderen Sektoren der Fall sein. Wenn das geschieht hat man ein Instrument welchem die gesamte Breite an Löhnen zu Verfügung steht um kleine Korrekturen vorzunehmen. Bisher ist man eher kläglich daran gescheitert untere Lohnsektoren oder den sog. „Mittelstandsbauch“ zu entlasten oder zu verändern und Anreize für das schaffen von Arbeitsplätzen zu setzen.

– Der erhöhte Nettolohn für den SV-pflichtigen Bereich der Arbeitnehmer wirkt sich konsumsteigernd aus. Das schafft weitere Arbeitsplätze was zudem die Löhne anheben sollte. Außerdem schafft der geringere Abzug vom Lohn einen Arbeitsanreiz und hilft zudem der Einhaltung des Lohnabstandsgebotes nachhaltig auf die Sprünge.

– Eine klar abgegrenzte und transparent zuordenbare, steuerfinanzierte Grundrente ist überfällig. Dies sorgt für Sicherheit und damit auch für Konsum und zudem sorgt es für eine abnehmende Gefahr der Altersarmut. Nicht zuletzt wird den Trägern der bisherigen Grundsicherung im Alter ein großer Unsicherheits- und Kostenfaktor für die Zukunft genommen. Die bisherige Marschroute lautet „wir wissen was kommt, lassen es aber auf uns zukommen“. Das ist nicht zukunftsweisend.

– Und wie gesagt: das „Heckscher-Ohlin-Problem“ welches damit gelöst werden soll. Man kann das auch separat angehen mit einer negativen Lohnkostensteuer welche nur innerhalb der Arbeitgeber verteilt und die Rente außen vor (unberührt) lässt. Ich halte das mit der Rente jedoch für eine gute Idee. Ein Problem welches man gleichzeitig lösen kann und für dringend notwendige Nachfragesteigerung sorgt. Und dies ohne die typischen Mindestlohn-Probleme wie z.B. dem ansteigen der Lohnkosten gerade dort wo man es eigentlich gar nicht brauchen kann – nämlich im Bereich wo auch die meisten Arbeitslose existieren, Arbeitsplätze ins Ausland abwandern oder Arbeitsplätze reichlich gebraucht werden könnten (wie z.B. bei der Pflege).

Die Schwierigkeiten so etwas durchzuführen sind erheblich. Die Steuer zu erheben ist trivial einfach. Aber nicht nur das man das Rentensystem umstellt und ausnahmslos allen eine Grundrente gewährt, man greift auf Beamte (bzw. dessen Dienstherr) zu und führt eine Steuer für Arbeitgeber ein. Letzteres ist also gerade das umgekehrte dessen was bei der Krankenkasse gemacht wird wo man aus der SV ausgliedert und den Arbeitnehmern alleine aufbürdet. Eine Steuer für Unternehmen welche auch noch Gewinnunabhängig ist, ist in Deutschland ein no-go. Die Notwendigkeit des Umbaus zu beschreiben und anderen plausibel darzulegen bedarf sicher ein paar Zeilen mehr als innerhalb eines Blogartikels möglich sind.

In einem der nächsten Artikel werde ich ggfs. noch einmal die Rente aufgreifen. Im Teil II der Serie wird das Arbeitslosengeld bzw. das Sozialsystem behandelt. Dort dann etwas weniger detailiert.

Ich wünsche allen Bloglesern ein gutes Neues Jahr! 🙂

Der Weg aus der Krise – Rente, Zyklen, Patente und Hartz

Comments
9 Responses to “Serie (I): Der Weg aus der Krise – Abgaben, Steuern und Soziales”
  1. Ich finde die Verlinkung in deinem Blog schlecht. Wo sind denn jetzt die anderen Teile der Serie?

    • aloa5 sagt:

      Ich finde die Verlinkung in deinem Blog schlecht.

      Da hast Du wohl recht. Ich muss mich erst noch richtig an die Blogger-Tätigkeit gewöhnen und alles etwas besser auf die Nutzer ausrichten.

      Wo sind denn jetzt die anderen Teile der Serie?

      Oh je. Eigentlich sollten drei oder vier Teile hintereinander weg entstehen. Den zweiten Teil gibt es hier:
      Der Weg aus der Krise – Rente, Zyklen, Patente und Hartz

      Die ersten Beiden waren auch nicht weiter problematisch. Der Dritte und (für mich) schwierigste Teil hat es bislang nicht zur Veröffentlichung geschafft und ist gewissermaßen verhungert. Titel sollte sein:
      Serie (III): Der Weg aus der Krise – soziale Sicherung und weitere Auffangmechanismen

      Der Artikel ist nur halb fertig.

      Das Thema Kaufkrafterhaltung und Wohlstandsverteilung als volkswirtschaftliche Notwendigkeit ist gerade in Bezug auf die nicht arbeitende Bevölkerung komplex. Obwohl diese Gruppe 50%+x Anteil der Bevölkerung in Deutschland stellt ist es wesentlich einfacher z.B. über Löhne und Arbeitnehmer zu schreiben weil man das schon tausend Mal gemacht hat und viele Papiere dazu existieren.

      Ich muss mich da an die eigene Nase fassen. Ich werde wohl in der nächsten Zeit zumindest den Dritten Teil fertig stellen. Einen Link zum zweiten Teil habe ich oben ans Ende des Artikels gestellt um es für andere besser auffindbar zu machen. Danke für den Hinweis.

      Grüße
      ALOA

  2. Hmm, Link funktioniert nicht.

  3. Anhalter sagt:

    Die Grundidee, dass man endlich einmal über die Verteilung der „solidarischen“ sozialversicherungskosten reden muss halte ich für das Wichtigste. Ich frage mich seit Jahren, warum niemand die Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung als das versteht, was sie sind: Bestandteil des Bruttolohns. Und ich frage mich seit Jahren, warum man eine „Solidarität“ der Schwachen bei der Krankenversicherung, bei der die „schlechten“ Risiken in der GKV und die „guten“ Risiken in der PKV sind als Errungenschaft des Sozialstaates sieht.

    Die Lohnsummenausgleichsteuer ist auch eine gute Idee mit in der Tat einigen Potential. Aber trotzdem statt gleich eine neue Systemkomponente einzuführen, die ja auch nicht unkomplex zu verstehen ist, warum geht man nicht bei und fordert erstmal die Abschaffung der privaten Vollversicherung und hebt die Beitragsbemessungsgrenze deutlich an, bei gleichzeitiger Absenkung des Beitragssätze? Eine Progression bei den Beitragssätzen zur KV wäre auch sinnvoll. Und außerdem sollte der AG-Beitrag zur Sozialversicherung bei voller Anrechnung auf die Bruttolöhne abgeschafft werden. Damit würde man den Leuten mal die Augen öffnen.

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  2. […] muss dies teilweise in eine Steuer überführen – meine Ansicht und auch mein Vorschlag (u.a. hier). Kirchhof möchte die Rente als Umlage abschaffen und Kapitaldeckung einführen. Das ist […]

  3. […] Dem ein- oder anderen ist bekannt das ich auch anderweitig aktiv bin. Ich arbeite dabei an Konzepten zur Umgestaltung des Sozialsystems und der Sozialversicherungszweige. Das scheint mir wichtig. Zudem lässt es sich gut kombinieren bzw. ist ein Teil der Lösung makroökonomischer Probleme. Eines meiner Lieblingsthemen und mein Lieblingswerkzeug dabei ist die Lohnsummenausglaichssteuer welche u.a. das Heckscher-Ohlin/Samuelson-Problem des Niedriglohn-Sektors beseitigen soll welches (aktuell) auf dem Handel mit China beruht. Und die Umstellung würde das Außenhandels-Überschuss-Problem welches durch die fehlenden Euro-Aufwertungen verursacht wird mit angehen/beheben. Das mit dem außenwirtschaftlichen Stabilitätspakt hatten wir bereits ebenso wie vor fast genau einem Jahr die Lohnsummenausgleichsteuer. […]



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