Philipp Rösler, der politische Genickschuss für die FDP?

Er ist ja nicht gerade mein persönlicher Freund, der Herr Rösler. Das liegt vor allem daran was er so auf dem Kerbholz hat an Ideen. Das hatte ich in Teilen bereits letztes Jahr ausgeführt.

Letztlich kann für seine Ausrichtung ein herausgerissener Satz aus einem Artikel bei Heise herhalten:

„Da hätte Rösler auch gleich die neoliberale Lobbyvertretung „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ (INSM) mit den Reformen betrauen können.

Womit wir nichts anderes als einen zweiten Westerwelle an der FDP-Führung sehen – mit Ansage. Insofern ist die FTD-Überschrift „Kann Rösler Wirtschaft“ eigentlich treffend gewählt. Er kann m.E. nichts anderes und hat auch als Gesundheitsminister nichts anderes gemacht. Er kann Wirtschaft – aber wohl nicht Volkswirtschaft. Und das sich lt. FTD wohl jeder Wirtschaftsminister auf die soziale Marktwirtschaft beruft ist schon länger ein Hohn. Angeblich soll er lt. FTD auch erklärt haben das ein „Beschwören eines ordoliberalen Kurses“ an den Menschen vorbei gehe. Ja aber Hallo – nichts anderes hat er doch in seinem Ressort, dem INSM-Gesundheitsministerium voran getrieben. Ordoliberal wohlgemerkt – nicht soziale Marktwirtschaft. Das ist nicht exakt deckungsgleich. Das er dabei „sozial“ nicht als Schimpfwort begriffen wissen wolle hat man jedenfalls nicht bemerken dürfen unter seiner Führung. Dafür konnte er Wirtschaft ganz gut. Von Drabinski, Raffelhüschen über PKV-Chef Weber als Abteilungsleiter für Grundsatzfragen bis weg von dem von der Wirtschaft ungeliebten (da unbequemen) Sawicki bei IQWIG. Ja, Wirtschaft „kann“ er. Das ist doch keine Frage, liebe FAZ. Aber bitte ganz weit weg von Erhard, auch wenn selbiger ebenfalls ein sagen wir recht dezenter Vertreter der Sozialen Marktwirtschaft war sind dort die Sozialsysteme nicht angetastet worden.

….Zu einem Leistungskatalog für die Grundversorgung könnten wir kommen, wenn wir einzelne Leistungskomplexe aus dem heutigen Katalog der GKV ausgliedern und in den Bereich der kapitalgedeckten Eigenvorsorge überführen – ich möchte die Beispiele Zahnersatz und private Unfälle nennen. Aber auch im Bereich der Grundversorgung ist ein Übergang zu mehr Kapitaldeckung unumgänglich. Das Prämienmodell zeigt einen möglichen Weg, auch wenn dabei noch nicht alle Fragen geklärt sind….

Die Alternative Lindner wäre vermutlich denn doch in der Tat „sozialer“ oder besser „sozialliberaler“ gewesen als Rösler. Auch wenn ich Lindner auch nicht gerade als Heilsbringer ansehe ob seiner Äußerungen zum Wohlfahrtsstaat als Grund allen Übels mit „Lösung“ Bürgergeld(FDP) etc.. Aber immerhin wäre es etwas anderes als die „alte FDP“ Marke Westerwelle gewesen. Mit Rösler gibt es jedoch keinen (noch so marginalen) Kurswechsel sondern nur einen Wechsel der Führungsart und eine medial anders aufgenommene Führungsfigur. Inhaltlich bleibt alles beim Alten.

Natürlich – die Medien laufen hauptsächlich Gesichtern und „Führungsqualitäten“ hinterher. Das Volk ja auch. Ein neues Gesicht gilt i.d.R. unbesehen als glaubwürdig. Das gilt auch dann wenn die Person hinter dem Gesicht das gleiche anzubieten hat. Und die Medien lieben Rösler, so wie sie zuvor Guttenberg angebetet und Westerwelle zu jeder Talkshow eingeladen haben. Zumindest bevor sie in Ungnade gefallen sind.

Doch bei allen Verkaufsstrategien und Fehlern welche Medien und Volk dabei begehen indem sie auf eben solche PR hereinfallen. Am Ende werden Chips gezählt, Erfolge gerechnet. Und da kann bei gleicher Vorgehens- und Denkweise auf absehbare Zeit gesehen nichts vernünftiges dabei heraus kommen. Jung ist er zudem – wird sich also einmal im Sattel sitzend nicht gleich wieder verabschieden. Guido Westerwelle hat also gerade inhaltlich sein Mandat auf unbestimmte Zeit verlängert. Es gibt nicht viel was man der FDP noch antun könnte außer intellektuellem Stillstand und ein „weiter so“. Wo soll das Enden?

Allerdings – unbesehen: auch die SPD war einmal im Tal. Sie hat auch nichts dazu gelernt oder sich gar geändert. Trotzdem schwimmt sie über Grüne und AKWs auf einer Welle mit. Zumindest so etwas kann ein strahlender Philipp Rösler sicher gut ausnutzen. Seine persönliche Note dabei wäre aber sicher kein Guido-Mobil. Vielleicht einer Vorteile von Rösler. Von ihm werden wir vermutlich mehr über Reden im Anzug bei von Versicherungsgesellschaften gesponsorten Ärztekongressen hören als aus der Tiefe der Big Brother Container heraus.

Comments
One Response to “Philipp Rösler, der politische Genickschuss für die FDP?”
  1. andena17 sagt:

    F.D.P. – Das Postenkarussel

    Lustig geht´s rund bei den sogenannten Liberalen, das Karusell, mit dem die Posten anscheinend wahllos auf bekannte und unbekannte Gesichter verteilt werden, dreht sich munter. Es erinnert so ein bisserl an das berühmt-berüchtigte Partyspiel Flaschendrehen. Aber schauen wir uns mal das zu erwartende Personaltableau, mit dem die -man wagt es sich ja nicht mehr wirklich laut zu sagen – Regierungspartei an alte Erfolge anknüpfen will, mal genauer an.

    Der Spaßmacher Guido verzichtet ja so ganz von sich aus, gewissermaßen in einer Gönnerlaune, auf den Parteivorsitz in der Pünktchenpartei und wird sich zukünftig noch konfuser in die außenpolitische Diplomatie stürzen bzw auf die Diplomatie stürzen. Hoffen wir mal, dass die ernstzunehmenden Politiker in der Welt diese Witzfigur nicht mit der BRD in Verbindung bringen.

    Auf den freiwerdenden Sessel „Parteivorsitz“ setzt sich bei der kommenden vollkommen demokratischen und volkommen unausgeklüngelten Wahl der Herr Rösler, der als Gesundheitsminister so grandios gescheitert ist, wie noch kein anderer Gesundheitsminister vor ihm. Da in diesem Ressort nicht mehr viel kaputt zu machen gibt, wechselt Dr. Rösler zukünftig ins Wirtschaftsministerium, um den Rest der Wirtschaft mit seinen Superkonzepten zu beglücken.

    Damit P.Rösler ins BMWi wechseln kann, muss Brüderle das Weite suchen. Gut, dass die F.D.P. Bundestagsabgeordneten von Frau Homburger so was von genug haben, dass sie in Herrn Brüderle eine bessere Alternative als Fraktionssprecher sehen. Das spricht jetzt nicht so für diese Partei, dass sie den Wahlverlierer Nr.2 Frau Homburger mit dem Wahlverlierer Nr.1 Herr Brüderle ersetzt.

    Aber selbst Frau Homburger soll nicht so ganz ohne neuen Posten bleiben und wird aller Voraussicht nach ein Posten als Staatssekretärin ergattern können, in dem sie weiter Sprechblasen von sich geben kann, die niemanden interessieren.

    Da im Gesundheitsministerium jetzt ein Sessel frei geworden ist, setzt man mit Herrn Bahr einfach mal einen politischer Garnichts-Checker auf diesen Posten, ein indifferenter Claqueur ohne eigene Meinung. Definitiv ein Opfer für Lobbygruppen und mitnichten jemand, dem man mit gutem Gewissen ein Ministerium übertragen würde.

    Vielleicht steckt da ja auch so eine Art von Konzept dahinter, genau die unfähigsten Leute auf die zu vergebenen Posten zu setzen. Oder muss da irgendjemand eine verlorene Saalwette einlösen? Dieser Schluss drängt sich irgendwie auf, denn der unfähigste Minister dieser Partei – ein Herr namens Niebel – wird nicht ausgetauscht, sondern bleibt unbehelligt weiter ein Minister von einem seiner Meinung nach abgeschafft gehörenden Ministeriums.

    Aber was sollt´s. Man soll sich ja nicht groß beschweren über diese F.D.P.. nein, eigentlich kann man zufrieden sein. Erstens wird man weiterhin hervoragend sehr treffende Witze über diese überflüssigste Partei der BRD reissen können. Und zweitens bleibt die Gewissheit, dass die ehemaligen Liberalen absolut zu recht sich selbst in die politische Bedeutungslosigkeit versenken wird. Und das stimmt einen dann auch wieder froh.😉

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