Kein Ende der (Export-)Subventionen in Sicht – auch beim EEG

Es wird nicht besser. Irgendwie wenig überraschend das im schwarz-gelben Kabinett beschlossen wurde weitere Kreise der Wirtschaft von der EEG-Umlage zu befreien. Da alle anderen Stromkunden diese Umlage bezahlen müssen wirkt dies wie eine allgemeine Kaufkraftschmälerung im Inland analog einer Verbrauchssteuererhöhung. „Wir“ (im wahrsten Sinne) zahlen also „unseren“ Strom vermehrt selbst. Wenigstens, so möchte man sagen, sinken dafür die Subventionen an die (Strom)wirtschaft, was deren Lobbyverband BEE denn auch sofort beklagt. Da muss man sich nur überlegen worum es geht. Wir müssen (oder/und wollen) deren teuren Strom ja so oder so kaufen. Nur bekommen sie (die ach so armen Firmen und Menschen) nun weniger direkt vom Staat bar in die Hand sondern müssen unanständiger weise auch noch länger darauf warten bis wir Kunden die Rearmortisation über offenbar „viel zu niedrige“ Gewinne in der Branche (und der armen privaten Häuslebauer mit den Anlagen) eingespielt haben.

Mein Mitleid hält sich in Grenzen.

Prinzipiell gelten Subventionen welche an Firmen gezahlt werden (oder Zahlungen von welchen sie befreit werden) natürlich national wie im Exportgeschäft. Auf der anderen Seite muss man aber schon sehen wie sich das inzwischen aufteilt. Sowohl was die Einkommensschichten und die Kaufkraft angeht als auch wie sich Import/Export entwickelt. Der Exportsektor wird seit der Einführung des Euro über fehlende DM-Aufwertungen bereits permanent subventioniert. In einem sich selbst referenzierendem Prozess gewinnt er dadurch Gewicht, wirkt als Wirtschaftsmotor und erhält weitere Subventionen damit der Vorteil ja nicht verloren geht. Von – wegen dem Exportsektor – herunter zu fahrenden Lohnnebenkosten bis zu MwSt-Finanzierung des Staates etc. pp…. bitteschön alles auf Export ausrichten, weil es (oh Wunder) der Binnenmarkt nicht richtet.

Was das Erneuerbare Energien Gesetz, EEG und z.B. die Ökosteuer angeht so wirken sie degressiv. D.h. sie belasten wenig verdienende und z.B. Familien mehr als besser verdienende. Und das eben nicht nur weil die Kosten prozentual gleich oder sogar höher sind, sondern eben auch dadurch das das was als „Kosten“ alle betrifft beim EEG in Form von Zuschüssen auch noch an die Besserverdienenden ausgezahlt wird.

BVerfG (1 BvR 2164/98)

Die indirekte Besteuerung belastet Familien, die wegen ihres höheren Bedarfs mehr indirekt besteuerte Güter und Leistungen erwerben müssen, mehr als Kinderlose. Diese Belastung ist jedoch im Binnensystem der indirekten Steuern unvermeidlich und gesetzessystematisch folgerichtig. Sie muß aber eine diesen Belastungsfaktor kompensierende Entlastung bei der direkten Besteuerung, d.h. bei der Einkommensteuer zur Folge haben (vgl. Kirchhof, a.a.O., S. 133). Der Steuergesetzgeber hat deshalb stets darauf zu achten, daß eine Erhöhung indirekter Steuern und Abgaben den Lebensbedarf vermehrt und die existenzsichernden Abzüge diesem erhöhten Bedarf anzupassen sind.

Bei Familien ist es eklatant sichtbar, wirkt jedoch m.E. überall dort wo es die Kaufkraft effektiv schmälert. Und dort sorgt es für Ineffizienz auch des Verteilungssystemes, denn damit müssten eigentlich(!) auch HartzIV- und Rentensätze etc. angehoben werden (was die Staatsquote ohne Wohlstandsgewinn treibt). Und mit jedem Euro Kosten welche zusätzlich über derartige indirekte Steuern und Subventionen erhoben werden (wozu auch die Maut zählt) steigt auch die Anzahl der Aufstocker.

Im Inland wohlgemerkt! Und dort wiederum hauptsächlich für diejenigen welche nicht an Exporterfolgen teilhaben, während die in der Exportindustrie beschäftigten davon profitieren, was wiederum vermehrt höher qualifizierte betrifft, was wiederum die Löhne auseinander treibt wie ich wiederholt anhand von Arbeiten des MIT und auch anderen dargestellt habe. Das passt auch ganz gut zum letzten Blogartikel zum Hamburger Appell und der Lehrstuhl-Ökonomie der HW-Sinns und Franz Werners oder auch der FDP mit jeweils Kombilöhnen als „Lösung“ des sich selbst referenzierenden Problems in deren Vorstellungen.

Wirtschaft ist wohl für einige gleichbedeutend mit Export. Wir haben ja offenbar alles. Eher Linke Geister gehen dann hin und erklären was man nicht für mindestens x Euro/h erarbeiten könne wäre es nicht Wert erarbeitet zu werden. All das ist auch eine Folge dieses Kreislaufes, dieser Export-Spirale. Die Problematik des Heckscher-Ohlin-Problemes der höher qualifizierten Besserverdienenden welche in dieser Spirale die Lohnschere aufreißen sorgt denn auch dafür das unser Sozialsystem selbst zur Exportsubvention mutiert. Dies geschieht über Beitragsbemessungsgrenzen, ausscheren in PKVs und vor allem die Arbeitslosigkeit und Rentendaseins…. welches wiederum verstärkt über indirekte Steuern finanziert wird usw. usw…. Und so sorgt das EEG aktuell mit für die anwachsende Einkommensspreizung – ob man es glauben mag oder nicht. Das müsste nicht sein und man könnte alles kompensieren – wenn man sehen würde.

Wenn wir da nicht bald heraus kommen und vor allem wollen, dann wachsen die Probleme weiter an. Dann ist es mit Überschüssen, Griechen-Bailouts etc. bald nicht mehr so einfach getan. Und Äußerungen wie die von besagten Lehrstuhl-Ökonomen zu den sog. „Umschichtungen“ oder „Demographieproblemen“ werden von Mal zu Mal ärgerlicher und unverständlicher. Änderungen der Sichtweise tun Not. An MIT und anderer Stelle hat man vorsichtig begonnen das zu erarbeiten was ich seit Jahren predige. Nur sind es noch zu wenige, treten gegen viele Econ-Dinosaurier an. Und sie nuscheln so das man sie meist gar nicht richtig versteht……

P.S.
Ach so, ja. Warum das EEG nun auch eine Export-Subvention ist wurde vielleicht oben nicht ganz klar. 40% unserer Produktion gehen ins Ausland, 60% wird hier verkonsumiert. Wenn man einmal die Dienstleistungen außen vor lässt welche vor allem hier verkonsumiert wird, aber weniger Energieintensiv sein dürfte steht es vermutlich pari. Eine Entlastung von Firmen welche zu einer Kaufkraftminderung im Inland führt kommt dem Export mehr (und immer) zu Gute, während es den Konsum im Inland schmälert. Ich denke aber das könnte im obigem Text bereits deutlich geworden sein.

Comments
9 Responses to “Kein Ende der (Export-)Subventionen in Sicht – auch beim EEG”
  1. PotzBlitzDonner sagt:

    Ich hätte da mal wieder eine Frage:
    Was ist denn aus sicht der Armut-Reichtum-Schere-geht-auseinader-Debatte der unterschied zwischen einem Miliardär der jedes jahr genau so viel Kosumiert wie ein Hartz4 Empfänger ?

    • aloa5 sagt:

      Ich verstehe die Frage nicht ganz.
      Aber grundsätzlich muss man zuerst einmal unterscheiden zwischen der Einkommensschere (bzw. Lohnschere) und der Vermögensschere.
      Was Du ansprichst ist Arm/Reich, was m.E. Vermögensseitig betrachtet ist. Es gibt zwar auch Einkommensarm und Einkommensreich, das ist aber eher ungebräuchlich.

      Oben habe ich von Lohn- bzw- Einkommensschere gesprochen, weil die höher qualifizierten aufgrund der globalen Aufteilung bei uns immer gesuchter sind und dadurch auch immer mehr verdienen. Das ist grundsätzlich einmal unabhängig davon zu sehen was sie am Ende von ihrem Lohn ausgeben. Grundsätzlich geben sie jedoch m.E. prozentual immer weniger aus als 100% (alles) wie beispielsweise der HartzIVer. Je weiter die Einkommensschere auseinander geht, desto mehr wird gespart, während auf der Seite der ganz wenig verdienenden immer weniger konsumiert werden kann.

      Vielleicht führst Du Deine Frage aber noch etwas genauer aus. ich habe das Gefühl das ich auf etwas ganz anderes geantwortet habe als Du wissen wolltest 🙂

      Grüße
      ALOA

      • PotzBlitzDonner sagt:

        Also die Unterscheidung die du ansprichst ist mir jetzt bei meiner Fragestellung erst mal nicht so wichtig gewesen, es geht mir aber schon darum das ja der dem mehr und besonders der der viel mehr Geld zu Verfügung hat es in der Regel ja nicht konsumiert sondern den größten teil doch eher wieder wie auch immer investiert.
        Wenn jetzt in einer gegebenen Volkswirtschaft genau soviel investiert wird wie das die meisten Ökonomen für richtig hielten, würde das doch durch entsprechende Steuern mit deren Hilfe man dann mehr Transfer Leistungen an die weniger Betuchten leisten könnte die gegebene Investitionssumme verringern zum Nachteil aller langfristig. Oder eben in deinem Beispiel durch Abschaffung des EEG. Oder gehst du davon aus das in Deutschland zu viel investiert wird und eigentlich mehr konsumiert werden müsste ?

        Grüße PotzBlitzDonner

        • aloa5 sagt:

          Das was Du ansprichst wäre in der vereinfachten Robinson-Ökonomie der Fall. Siehe den Blogbeitrag davor. Oder es wäre teilweise der Fall wenn wir ausschließlich Bargeld hätten.

          Wir sind aber im Heute. Nehmen wir einmal an ein Bäcker hat ein riesiges Einkommen von 10 Euro, würde aber nur 1 Euro verbrauchen. Blieben 9 Euro übrig welche er zur Bank bringt. Nun möchte ein Metzger eine Maschine anschaffen für zufällig solche 9 Euro.

          – Bei Robinson wäre der Fall „klar“. Entweder hat die Bank diese 9 Euro in bar da und kann sie dem Metzger in die Hand drücken oder sie hat sie nicht, weil beispielsweise der Staat dem Bäcker 4 Euro gewissermaßen weggenommen hat und damit nur noch 5 Euro statt 9 Euro gespart auf der Bank liegen.

          – Bei uns erhält der Metzger in jedem Fall die 9 Euro. Ob der Bäcker die 9 Euro nun gespart hat oder nicht… juckt überhaupt niemanden. (Kredit)Geld wird so oder so laufend geschöpft. Die (Kredit/Giral)-Geldmenge wird einfach ausgeweitet um jeden beliebigen Betrag, Ob nun 0 Euro oder sogar volle 9 Euro Kredit juckt die Bank am Ende eher wenig. Bis auf die Eigenkapitalregeln, Mindestreserven etc.. Ob gespart wird ist heutzutage m.E. für die Kreditvergabe erst einmal egal.

          Das ausspielen von Investitionen gegen den Konsum ist damit absolut sinnlos. Es muss Beides geben. Investitionen sind abgesehen davon auch Konsum. Nur – ohne das jemand die produzierten Güter kaufen kann/wird machen Investitionen m.E. auch eher wenig Sinn. Um in meinem obigen Beispiel zu bleiben geht es zudem auch um die geschwindigkeit und die Optimierung.

          – Wenn man dem Bäcker 2 Euro „wegnimmt“ und an andere verteilt, dann steigt der Konsum an Brötchen und dann auch an Metzgerei-Erzeugnissen. HWS und die anderen haben im Hamburger Appell erklärt das dies eine „Umschichtung“ darstelklen würde und diese 2 Euro ja in jedem Fall als Kredit wieder aufgenommen würden und damit nicht mehr konsumiert werden würde. Das ist falsch. Es ist möglich das diese 2 Euro immer einen Kreditnehmer finden. Nur… wenn man verteilt und es wird konsumiert, dann gibt es diese Nachfrage von diesen 2 Euro und zusätzlich eine Nachfrage nach Kreditgeld/-schöpfung von (bis zu) noch einmal 2 Euro. Dabei sogar noch gestützt von einer Prognose der stärkeren Nachfrage.

          Das „wegnehmen“ ist daher immer im Zusammenhang zu sehen. Die „fehlenden“ 2 Euro werden m.E. in BIP und auch in Löhne oder Gewinne umgemünzt. Die Umlaufgeschwindigkeit des Geldes wächst, die Auslastung der Produktion auch, der Bäcker wird ggfs. mehr Gewinn machen.

          Dabei ist im Kreislauf jedoch darauf zu achten wie man diese 2 Euro welche man wegbesteuert hat wieder einsetzt. Das günstigste ist dabei nicht unbedingt das Arbeitslosengeld. Bei uns in Deutschland wäre ein gutes Ziel die Rentenkasse wie z.B. in der Schweiz (siehe auch mein Vorschlag die Lohnsummenausgleichssteuer)

          Grüße
          ALOA

          • PotzBlitzDonner sagt:

            Also wenn ich deine Antwort richtig verstanden habe folgt bei dir aus Geldschöpfung die Kapitalschöpfung. Das ist sicherlich immer dort der Fall wo zu wenig Geld in Umlauf war aber irgendwann müsste doch der Punkt erreicht sein bei dem ausreichend Geld im Umlauf ist und mehr Geld letztendlich zu mehr Inflation führt.
            Ich betrachte es mal aus einem anderen Blickwinkel um mal von der Gelperspektive abzulenken:
            In einer gegebenen Volkswirtschaft arbeiten 100 Menschen, davon arbeiten 50 direkt für den Konsum die anderen arbeiten an was was den Output an Kapital der anderen 50 langfristig erhöht. Folge: der Wohlstand steigt. Jetzt werden die Kapitalströme durch Steuern umgelenkt was letztendlich dazu Führt das 55 Menschen für den Konsum arbeiten und nur noch 45 für die Verbesserung des Wohlstandes. Folge: die Geschwindigkeit mit der sich der Wohlstand erhöht nimmt ab. Dabei gehe ich Davon aus das die Geschwindigkeit mit der der Wohlstand wächst Ausdruck für die Zufriedenheit oder das Glück der Menschen ist und nicht der Wohlstand selber.
            Wie klingt jetzt das in deinen Ohren ?

            • aloa5 sagt:

              Das ist sicherlich immer dort der Fall wo zu wenig Geld in Umlauf war aber irgendwann müsste doch der Punkt erreicht sein bei dem ausreichend Geld im Umlauf ist und mehr Geld letztendlich zu mehr Inflation führt.

              In meinem Beispiel war es tatsächlich so mit dem „knappen“ Geld. Mit dem Wort „immer“ sollte man jedoch „immer „vorsichtig sein.
              Das mit der Inflation ist natürlich auch korrekt.. Das entsprechende Beispiel wäre wohl wenn die Maschine des Metzgers nur 1 Euro kosten würde, der Staat dem Bäcker aber alles „weg“besteuert. Die Schöpfung der Bank von einem Euro wäre unnötig.
              Es gibt sicherlich persönliche wie volkswirtschaftliche Grenzen des ganzen. Dem Bäcker gefällt es natürlich nicht das er besteuert wird – je höherdie Steuer, desto weniger gefällt es ihm. Das es unter dem Strich einen positiven Effekt auf alle und am Ende auch für ihn haben könnte ist dabei für ihn persönlich zweitrangig. Es macht auch nicht immer Sinn – ggfs. dann nicht, wenn eh´ Vollbeschäftigung herrscht (zumindest nicht aus diesem Grund(!!) als Verteilungsgerechtigkeit trotzdem möglich). Womit ich zu Deinem Beispiel komme. Bei Dir ist der Faktor Arbeit voll ausgelastet. Dann ist es in der Tat so wie bei Robinson oder sogar noch schlimmer. Es könnte über Investitionen in Form von Rationalisierung sogar besser sein mehr Arbeiter dafür arbeiten zu lassen.

              Das ist aktuell in der Weltwirtschaft wohl eher die Ausnahme. Um Dein Beispiel anzupassen dürften von den 100 Arbeitern nur 90 arbeiten. 10 Arbeiter sind arbeitslos. Und zwar welche die durch Ihre eher niedrige Qualifikation eher nicht für Investitionstätigkeiten geeignet sind. Das 10 Personen nicht arbeiten ist m.E. ein Wohlstandsverlust. Und um das Bild noch abzurunden kann man in Deinem Beispiel noch das Ausland und Handelsüberschüsse einführen was de facto zu einem weiteren Wohlstandsverzicht führt. Also alles andere als optimal. Ziel müsste sein den Handelsüberschuss zugunsten von Konsum oder/und Investitionen zurückzufahren und dabei den Produktionsfaktor Arbeit besser und damit gezielt auszulasten.

              BTW – das Investitonen Wohlstand bedeuten, Konsum jedoch nicht halte ich für strittig.

              Grüße
              ALOA

  2. Christian sagt:

    Da ich keine E-Mail Adresse gefunden habe, an dieser Stelle eine kurze Frage.
    Ich bin neulich über dein Blog gestolpert und es klingt alles relativ sinnvoll was hier so geschrieben steht. Da du es ja laut Selbstaussage mit der Logik hast, meine Frage: Hast du schonmal von der Modern Monetary Theory gehört?

    Wenn Nein, wieso nicht? *G* Als Einleitung hilft evtl. dies hier: http://pragcap.com/resources/understanding-modern-monetary-system oder kurz auf deutsch: http://nhaehnle.blogspot.com/2010/09/modern-monetary-theory.html
    Wenn Ja, wie stehst du dazu?

    Viele Grüße,
    Christian

    • aloa5 sagt:

      Gehört: ja. Aber nicht ausführlich damit beschäftigt.

      Ich bin letztens via interfluidity, einen econ-Blogger, darüber gefallen:
      http://www.interfluidity.com/v2/1357.html

      Kurzes Googeln hatte noch diesen Kritischen Beitrag dazu erbracht:
      http://mercenarytrader.com/2010/12/weekender-the-trouble-with-modern-monetary-theory-mmt/

      Ich habe Beides nur überflogen. Es scheint an einigen Stellen zu haken und die Druckerpresse, und damit Inflation, in den Mittelpunkt zu stellen. Da Hyperinflation stattfinden kann und zudem Ausweichhandlungen offenbar nicht berücksichtig werden denke ich das man es über diese Wege angreifen kann. Gerade die Ausweichhandlungen, z.B. Wechsel in fremde Währungen, scheint die Einsatzmöglichkeiten stark einzuschränken. Etwas was z.B. auch bei Gesellschem Freigeld ein Problem darstellt.

      Grüße
      ALOA

      • Christian sagt:

        Dann lohnt es sich sicherlich, sich damit einmal ausführlicher zu beschäftigen. Bill Mitchell schreibt in seinem Blog jeden Tag lange (wirklich lange) Artikel. Zur Einführung geeigneter und auch schnell lesbar ist aber Warren Moslers „7 Deadly Innocent Frauds“: http://mosler2012.com/?page_id=147
        Meiner Meinung nach beschreibt MMT korrekt, wie unser Geldsystem eigentlich funktioniert.

        Der zweite Artikel basiert auf dem klassischen rhetorischen Prinzip ein Strohmannargument aufzubauen und dieses zu zerlegen. Nicht fair 😉
        Reaktion darauf siehe hier: http://pragcap.com/discussion-forum?mingleforumaction=viewtopic&t=8
        Den ersten Artikel muss ich dafür nochmal genauer lesen, ist doch etwas lang 😉

        „Druckerpresse“ erzeugt übrigens nicht automatisch Inflation oder steigende Zinsen oder sonstwas.

        Viele Grüße,
        Christian

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