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Was direkte Bankenhilfen durch den ESM für die Staaten bedeutet

Banken sind bekanntlich an allem Schuld, der ESM furchbar etc. pp.. Das allseits bekannte pro/contra lassen wir hier wie üblich beiseite und betrachten uns etwas anderes. Die FTD schreibt: Wenn die neue Aufsicht steht, sollen die Aufgaben des ESM erweitert werden. Der Stabilitätsmechanismus darf dann selbst einzelne Banken rekapitalisieren und muss nicht – wie derzeit … Weiterlesen

Wie sieht es mit Gericht und der Klage wegen ESM und Fiskalpakt aus

Wir lassen nun einmal juristischen Formalfoo und ökonomische Bedenken beiseite und widmen uns ein paar logischen Vorüberlegungen. Das Problem mit Dingen wie einem ESM oder dem Fiskalpakt ist, das ein Parlament sich größtenteils selbst entmachten darf. Die rechtsseitig gesetzten Grenzen dafür sind „locker“. Die Schuldenbremse im Grundgesetz ist ja auch beschlossen worden. Ebenso die Konvergenz- … Weiterlesen

Weshalb benötigen Staaten nun Sparmaßnahmen? Zu Staatsschulden und Verzicht in Europa

Im Fazit-Blog der FAZ hat Gerald Braunberger einen Artikel zur „Austeritätspolitik in Europa“ geschrieben welcher mich dazu animiert einiges einmal kritisch zu beleuchten. Dabei werden Neoklassiker ebenso kritisiert wie Keynesianer u.a.. Es geht dabei in die vollen. Gut aufpassen, denn das sind m.E. am Ende „Big Points“ was Kritik an der Zunft der Ökonomen angeht. … Weiterlesen

Exportstabilität, Griechen und Deutsche im Verlaufe des globalen Wettbewerbs

Wenn darüber gesprochen wird das die GIPS-Staaten nicht mehr „wettbewerbsfähig“ sind wird pauschaliert. Letztens auf einem öffentlich-rechtlichen Sender eine Sendung gesehen wo erklärt wurde die Griechen müssten abwerten um mit den Preisen der konkurrierenden Urlaubsregion Türkei mithalten zu können. Abwerten bedeutet in diesem Falle einfach weniger verlangen. Da kommt die Frage auf welche Länder (oder … Weiterlesen

Eurokrise – Endspiel um den Euro

So langsam scheint sich bei unseren „Qualitätsmedien“ die Einsicht einzustellen, dass mit dieser fortwährenden Eurorettung und den prächtigsten aller Rettungsschirme und sonstiger monetärpolitischen Schwachsinnigkeiten weder ein griechischer noch sonstwie ein halbwegs stabiler Staat mehr zu machen ist. Und die Hiobsbotschaften reißen einfach nicht ab, nun wird auch Zypern offiziell mittels Schuldenschnitt seine Staatsinsolvenz bekunden während … Weiterlesen

Fiskalpakt: Die große Selbstbeschädigung

Dr. Stephan Schulmeister hat mir zwei Ausarbeitungen zum Fiskalpakt zur Veröffentlichung als Gastbeitrag zukommen lassen. Eine wird ggfs. auch noch in der Presse erscheinen (1) und ist die Kurzform einer längeren Arbeit dazu (2). Die Dokumente stehen am Ende des Blogbeitrages als PDF-Dateien zum Download bereit. Aus der Langfassung hier einmal eine wenn nicht die … Weiterlesen