#AbgestrAfD – das „Donald Trump“ Deutschlands

Nach langer Zeit einmal wieder. Noch eine politische Note und dann wird es wohl wirtschaftlich weiter gehen im Blog. Wobei – auch dies hier ist mehr der (Volks)wirtschaft gewidmet, denn die AfD ist eine Folge dessen und nicht etwa tiefbraunes Milieu. Die Kommentare der schreibenden Zunft waren schon einmal besser. Die „gestrigen“ müssen lernen nach vorne zu analysieren und nicht nach hinten. Daher ein „Nachruf“ zu gestern.

Analyse – Behauptung – Annahme

Die AfD vertritt diejenigen welche in den USA den Herrn Trump wählen würden. Es sind weniger die Ausländerfeinde oder Rassisten auf welche es die Presse gerne reduziert. Auch nicht die Rechten – wenn auch das Anti-Euro-Milieu zu Beginn der AfD scheinbar in dieses Schema passt. Das ist zu kurz gegriffen. Prantl von der Süddeutschen redet vom „bräuneln“ im Osten und vom „bekämpfen“ der AfD welche gefährlicher sei als die NPD.
In Sachsen-Anhalt haben Linke und SPD kräftig an Stimmen verloren, in den westlichen Ländern gibt es um die 10-15% AfD-Stimmen. Die Wahlforschen sprechen vom Abstrafen – nicht von Überzeugungswählern.

Ich denke vieles von diesem greift zu kurz. Nicht die politische Landschaft wandelt sich. Das Gegenteil ist der Fall – sie ändert sich eben nicht. Ein großer Fehler. Die Welt ändert sich. Digitales und Groß-Europa im groben Frieden befindlich hat nicht nur anheimelndes gebracht sondern auch differenzierendes. Die Grenzen liegen nicht mehr zwischen rechtem, linkem und liberalem. Vermehrt finden Themenbezogene Wahlen statt, wobei diese Themen lagerübergreifend interpretierbar sind. Die Piratenpartei hatte einmal versucht das abzubilden, aber dabei haushoch gegen die Realität verloren. Das gleiche ist der AfD geschehen. Denn wenn man als Partei versucht lagerübergreifendes abzubilden hat man um einzelne Themen herum ein Themen-Vakuum – und das wird gefüllt. Ob nun digitale Gesellschaft und digitales Recht wie bei den Piraten oder das mit dem Euro und den Asylanten bei der AfD ist einerlei. Diese Themen sind nicht für Lager fix definiert als „Rechts“ oder „Links“ oder „Liberal“ einzuordnen. Man kann jeweils dahinter ein breites Spektrum aus den verschiedenen Lagern dafür oder dagegen vereinigen.

Das große „aber“ folgt danach. Was Parteien(!) angeht mag ein einzelnens Thema sehr wohl lagerübergreifend sein. Für andere Themen welche man zwingend auch bedienen muss gilt dies jedoch nicht. Dort gilt die Mehrheitsmeinung der Mitglieder – mitgefangen, mitgehangen. Die größte Gruppe, das größte Lager derjenigen innerhalb der „lagerfreien“ (Meinungsbilder) räumt ab. Und so wird man über die Zeit „links“ oder „rechts“ ohne dies ursprünglich gewesen zu sein oder sein zu wollen. Bei der AfD ist die Zeit noch nicht ganz herum – wir werden das noch sehen.

Dies ist das eine. Das andere ist die sozial/wirtschftliche der „Trumpschen“ Facette des ganzen. Alle streben und schielen zwar nach oben, vergleichen sich dabei jedoch hauptsächlich mit der eigenen Schicht. Milliarden welche andere erhalten könnten doch in der eigenen Tasche landen. Das ist nicht primär ausländerfeindlich im engeren Sinne von „Rechts“. Auch bei Trump wird dieser ja nicht gewählt von Reichen welche den status quo beibehalten wollen und gegen alles und jedes wettern. Es geht um das auseinanderdriften. Ob scheinbar oder tatsächlich ist dabei ebenso zweitrangig wie theoretisches ausrechnen eines driftens. Das mag nationalistisch anmuten, ist aber eher monetär/sozial egoistisch – nicht jedoch beispielsweise ethnisch ausländerfeindlich motiviert.

Aus diesen Überlegungen folgt das man Parteien wie die AfD nicht nur nicht „bekämpfen“ kann. Es macht auch überhaupt keinen Sinn so etwas zu versuchen. Der Grund weshalb sie existiert ist wie oben dargestellt ein anderer als angenommen. Mit den Mitteln wie bei NPD oder Republikanern Marke „Seehofer muss rechts was tun“ ist da nichts zu machen. Letztlich wird die AfD verschwinden wie die Piraten verschwunden sind. Die innerparteilichen Kräfteverhältnisse werden dafür sorgen. Das Problem für die übrigen Parteien ist jedoch nicht behoben – denn sie selbst sind Teil des Problems. Sie haben nicht verstanden das es in manchen Fragen überhaupt nicht nützlich ist das „Profil zu schärfen“, womit eine kompromisslose Haltung gemeint ist welche dann auch noch möglichst einer angenommenen „Richtung“ der eigenen Wählerschaft entgegen kommen soll. Die Parteien haben es über Jahre hinweg auch nicht verstanden Werte zu vermitteln. Diese werden nicht durch möglichst scharfe Gesetze und hartes Durchgreifen vermittelt. Insbesondere humanitäre Werte werden durch Augenmaß und den Umgang miteinander und des Staates mit dem eigenen Volk erworben. Das kann man nicht nachholen wie der Sigmar Gabriel mit Geschenkchen zur unpassenden Zeit. Merkel attestiere ich in diesem Einzelfall ein Rückrat welches ich Ihr nicht zugetraut habe. Hätte sie das davor an anderen Stellen mal dem eigenen Volk gegenüber getan.

Viele haben ganz konkrete wirtschaftliche und soziale Ängste. Insbesondere Ostbürger sind dafür anfällig, zumal diese noch nicht die „tradidionelle“ Wählerschaften für bestimmte Parteien erworben haben. Die AfD wird den Weg der Piratenpartei nehmen, wenn auch nach Rechts und nicht wie die Piraten nach Links. Und vermutlich wird Hillary Clinton wohl am Ende – so hofft der Rest der Welt – auch Präsidentin in den USA und nicht Donald Trump.

Die Parteien haben jedoch nichts gelernt. Aber auch gar nichts. Und die Presse ist auch keine Hilfe. Griechenlandhilfe, Euro, Briten und Asylanten – who cares. Das sind alles eminente Kurzzeit-Spektakel gemessen an dem was intern in vielen Ländern nicht funktioniert. Alles immer „furchtbar schlimm“, schon nach Pressestimmen gewissermaßen „Schicksalhaft“ und „Ausweglos“ bis hin zum Untergang von Dollarnoten über Euronoten bis zur EU – Weltuntergang allerorten. Es gibt tiefgreifenderes und hoffentlich kommen wir da alle einigermaßen unbeschadet wieder heraus. Donald Trump und AfD (und analoges in den Ländern der EU um uns herum) sind für uns aktuell nur Stepstones. Möge es Verstand vom Himmel über Berlin und andernortes regnen.

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