#Piratenpartei und #AfD sind das gleiche ; weshalb es neue Parteien schwer haben

Man könnte sie austauschen, diese Beide Parteien. Nicht im Ergebnis, aber im Verlauf.

 

Eine Partei zu gründen ist einfach. Ein Programm und eine handvoll Personen und los geht es. Jedoch wird solch eine Partei in der Regel keinen Erfolg haben. Um Erfolg zu haben benötigt man ein bewegendes Thema und ein entsprechendes Klientel dafür welches man motivieren kann. Hat man dieses, kann man sie ansprechen und erhält Zulauf. Das Thema kann auch bereits in einer anderen Partei vorhanden sein, denn manches mal geht es um die Priorität. So sind Datenschutz oder Urheberrecht oder Patente beispielsweise durchaus Themen bei den Grünen oder den LINKEn. Dort werden diese jedoch nicht priorisiert. Nur so hatten PIRATEN eine Chance und haben diese genutzt. Sie hatten zugleich den Vorteil das die FDP sich im Niedergang befand – auch dort konnte man „räubern“.

 

Woran die PIRATEN gescheitert sind und meiner Vermutung nach die AfD scheitern wird ist demnach etwas anderes. Denn abseits des beflügelnden, priorisierten Kernthemas herrschte – und herrscht auch bei der AfD – ein Vakuum. Ein Vakuum wird immer gefüllt werden.

Top-Themen sind oftmals nicht durch „Lager“ im politischen Sinne gekennzeichnet. Beispielsweise Ökologie ist nicht wirklich Links/Rechts Lagereigen sondern nur ein priorisiertes Thema. Die obengenannten Themen ebenso wie beispielsweise Zuwanderung oder der Euro – alles keine echten Lagerthemen sondern sowohl Befürworter und Gegner sind quer über das Lagerschema verteilt.

Was damit geschieht ist nun folgendes. Hinter dem Thema wird sich ein „Querschnitt“ versammeln. Je nach Top-Themenkomplex mit einem Übergewicht an Links/Rechts/Wirtschaftsliberal. Das ist nicht zu verhindern. In der Zeit nach dieser Sammelaktion werden von und in der Partei verschiedene andere Themengruppen angesprochen, denn ein Wahlprogramm muss her. Bei den PIRATEN gab es anfänglich die Order das es keine anderen Themen geben solle. Das war utopisch, denn spätestens in Verantwortung stehend – oder schon davor bei Interviews oder für Online-Wahl-O-Maten – muss man Farbe bekennen. Bei Abstimmungen um Themenfelder wird zuerst noch versucht ein Kuschelkurs zu fahren mit welchem der versammelte Querschnitt leben kann. Im Rausch der Findung und der Freude über so viel Zuspruch ist das zu halten.

 

Im Verlaufe der Zeit kristallisiert sich jedoch heraus wohin die Reise geht. Erst eine Abstimmung, dann noch eine – über Monate hinweg. Diejenigen welche sich nicht mehr vertreten fühlen verlassen die Partei während die „Mehrheit“ des entsprechenden Lagers über die Programmatik immer weitere Kreise in diese Richtung als eintretende in die Partei zieht. Der Kurs kommt damit weg vom „kuscheln“ und die bei den Mitgliedern zunehmend vorherrschende Linie wird verstärkt deutlich gemacht. Der Prozess zieht sich über diverse Abstimmungen in Landesverbänden und Kreisen sowie öffentlich wirksame Vertreter über mehrere Jahre hin.

Das Endprodukt einer solchen Partei hat durchaus noch das zuerst dargestellte Thema im Programm. Die Priorisierung ist rudimentär ebenfalls vorhanden wie man bei PIRATEN sehen kann. Ansonsten ist das Bild jedoch ein völlig anderes. Die AfD steht mitten im Transformationsprozess. Das Lucke gegangen ist und Petry nun den Abschied von der Parteispitze angekündigt hat wenn der Prozess so weitergeht war und ist logisch, war bei den PIRATEN nicht anders, wobei es dort um Grundeinkommen und ähnliches ging. Die Piratenpartei ist im „liberal/linken Querschnitt“ gestartet und Links gelandet – die AfD ist liberal/konservativ gestartet und wird (da lege ich mich fest) rechts der CSU landen ohne einen liberalen Character beizubehalten. Nicht morgend oder übermorgen – aber in etwa 1-2 Jahren. Wer sich einmal für eine Mitgliedschaft entschieden hat bleibt in der Regel erst einmal dabei und wartet ab. Es wird noch etwas Zeit benötigen bis Aus- und Eintrittswellen im Wechselspiel mit Festlegungszwänge durch Wahlen den Transformationsprozess beendet haben.

Das keine Expertisen in Sachen „Programm“ von neuen Parteien zu erwarten ist, ist eigentlich jedem bewusst. Von der AfD hätte man etwas mehr erwarten können in Sachen Wirtschaft/Steuern, da sie über diversen Zulauf im Zuge der Euro-Diskussion eben den „Geruch“ zumindest einer wirtschaftsliberalen Partei an sich hatten. Aber auch das ist nicht der Fall gewesen. Das ist ebenfalls eines der Mankos in neuen Parteien welche die Transformation am Ende begünstigen. Ohne „Wissen“ bleibt oft nur das Bauchgefühl und ein Wust von Wünschen. Viel Raum für Polemik und Versprechungen. Der Nährboden für Lager weit ab von Rationalem. Da sich moderate Wähler und auch Parteimitglieder sich im Verlaufe nicht mehr mit solchem identifizieren können verschwinden diese. Übrig bleibt ein Torso.

 

Warten wir es ab. Bei den Piraten habe ich es eben so vorhergesagt und es ist eingetreten. Ich glaube nicht, das ich mich im Falle der AfD irre.

 

Edit 23 Tage später: Der Hamburger AfD- Fraktionschef wird abgemahnt und muss zukünftig Interviews gegenlesen lassen. Schritt für Schritt wird das so weitergehen – und ich werde Recht behalten.

 

Edit Anfang Juni: Fall Boateng – zeigt erste Wirkung.

Merke: jeder dieser Fälle zieht „vernünftigere“ der Mitglieder und Wähler ab und sorgt in der Folge für einen verstärkten „Rechten Umgangston“ in der Partei — dann ff..

 

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